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Chaos in Hellas



Die Rettungsaktion fűr Griechenland ist auf Felsen gelaufen. Angeblich sind 60 bis 80 Milliarden Euro notwendig, um den griechischen Staat wieder flott zu machen. Weitere Hilfen soll es aber nach Wunsch Brűssels und Berlins nur geben, wenn die Griechen selbst glaubhaftere Anstrengungen unternehmen in Form von verstärkter Steuereintreibung und Beschaffung von Mitteln durch Privatisierung von 50 Milliarden Euro Staatsbesitz.

Athen zeigt guten Willen, aber nur wenig mehr als das. Die Regierung laviert, anstatt energisch zu handeln. So jedenfalls sehen es Berlin und Brűssel.

Immer deutlicher zeigt sich, dass das Kabinett Papandreou eine Schönwetter-Regierung ist, die von der Existenzkrise des Landes űberfordert ist. Der angesehendste Minister, Andreas Loverdos, zuständig fűr Gesundheit, hat die eigene Regierung scharf kritisiert, ihr Tatenlosigkeit vorgeworfen und eine Umbildung des Kabinetts gefordert. Sein Kollege fűr Verteidigung, Evangelos Venizelos, schlug in die gleiche Kerbe. Die wirtschaftlichen Probleme des Landes seien in Wirklichkeit politischer Natur und wären die Folge von Richtungslosigkeit und Uneinigkeit.

Premierminister Giorgos Papandreou kann es sich nicht leisten, aufműpfige Minister zu feuern. Stattdessen versucht er, mit milden, mahnenden Worten seine Regierung zu retten. Venizelos forderte die konservative Opposition, die Gewerkschaften und anderen öffentlichen Akteure auf, zur Rettung des Landes die Regierung solidarisch zu unterstűtzen.

Ein so patriotischer Appell verhallt bei den schon in der Antike heillos zerstrittenen Hellenen ohne Echo. Jeder Akteur, voran die Opposition, verfolgt nur seine Partikularinteressen, als ob die Aufgabe, das Land zu retten, anderswo zu lösen wäre, in Brűssel, in Washington, in Berlin.

Die Beobachter sind sich einig, dass Griechenland heute ein Kabinett von erstklassigen Fachleuten ungeachtet ihrer politischen Zugehörigkeit braucht. Experten mit Durchsetzungsvermögen sind erforderlich, die das schlingernde Staatsschiff auf Kurs zwingen und Reformen gegen alle Partikularinteressen durchsetzen.

Keine Frage: Griechenland könnte gerettet werden. Seine Bevölkerung ist tűchtig und relativ weltkundig. Die Griechen sind zäh und noterfahren. Die Wirtschaft könnte stabilisiert werden, freilich auf einem weit niedrigeren Wohlstandsniveau als heute. Die Blase des durch Kredite finanzierten kűnstlichen Booms der letzten Jahre muss zuerst abgebaut werden. Seit drei Jahren schrumpft die Wirtschaft. Das ist richtig so. Der Schrumpfungsprozess muss weitergehen, bis die makroökonomischen Grunddaten wieder stimmen. Man erwartet, dass tragfähiger Boden erreicht sein wird, wenn die Wirtschaft um 40-50 Prozent geschrumpft ist. Vielleicht unterschätzt man dabei die Leistungsfähigkeit der Griechen und ihre Bereitschaft, das Land neu zu erfinden.

Die Schrumpfung ist weder eine perfide Bosheit der Troika – des Gläubigerverbunds von EU, Europäischer Zentralbank (EZB) und Weltwährungsfonds – wie Gewerkschaften und Kommunisten glauben, noch eine Folge des Versagens der Regierung, wie die Opposition verkűndet. Wie jedem Ökonomen klar sein musste, macht der Schrumpfungsprozess nicht vor dem Finanzamt halt.

Trotz halbherziger Versuche der Regierung, die Steuereintreibung zu verbessern, ist das Aufkommen wegen der Kontraktion der Wirtschaft drastisch gesunken. Damit sind die Hoffnungen auf einen Haushaltsausgleich geplatzt: es wird weiter Defizite geben, die vollständig von der Troika finanziert werden műssen, falls der Staatsbankrott vermieden werden soll.

Die Troika hat sich verrechnet, als sie annahm, die verbesserte Steuereintreibung wűrde die Ausfälle durch die Schrumpfung ausgleichen. Immer noch gibt es eine ganze wirtschaftliche Oberschicht, die wenig oder keine Einkommensteuern zahlt. Dennoch wäre es falsch, anzunehmen, dass verbesserte Steuermoral das Problem lösen wűrde. Wie in den meisten anderen Sűdländern bezieht der griechische Staat sein Aufkommen vornehmlich durch Verbrauchssteuern und Abgaben. Schon heute kassiert der Staat 43 Prozent des Bruttoinlandsprodukts, bestreitet aber 57 Prozent des BIP. Die Differenz ist kreditfinanziert.

Die Verringerung der Staatsausgaben durch Sparmassnahmen zeigte auch nicht den erhofften Erfolg, weil die Schrumpfung der Wirtschaft die Bedeutung des staatlichen Sektors eher steigerte, vor allem was die zunehmende Arbeitslosigkeit und soziale Not betrifft.

Viel höher als 43 Prozent kann die Staatsquote nicht steigen ohne die Wirtschaft abzuwűrgen, Es hat auch keinen Sinn, die allgegenwärtige griechische Schattenwirtschaft zu blockieren: mehr als die offizielle Wirtschaft schmiert sie die Räder. Wie in anderen Staaten am Mittelmeer liegen die wirklichen Einkommen űber den Ziffern der Statistik, dank der Schattenwirtschaft.

Wo die Sparpolitk wirklich gefordert ist, ist die Bekämpfung von Klientelwirtschaft, Korruption und Vergeudung. Doch der Regierung Papandreou gelingt es nicht, dem Volk klar zu machen, dass Hunderttausende politisch ernannter Staatsdiener entlassen werden műssen, dass monopolistische Strukturen aufgebrochen und Korruptionsdelikte bestraft werden műssen. Das Volk begreift nicht den Ernst der Lage, solange die Troika zahlt und solange die Regierung und ihre cleveren aber unerfahrenen Jung-Politiker die Zeit mit brainstorming und Krisensitzungen vergeuden.

Papandreou darf man nicht dafűr kritisieren, dass er der Enkel eines grossen Papandreou und der Sohn eines skandalbehafteten Papandreou ist. Er ist ein intelligenter, begabter, ehrlicher und gutwilliger Mann, sicherlich einer der respektabelsten Politiker Griechenlands, beliebt vor allem in Ausland. Aber er hat sein Kabinett nicht im Griff und noch weniger das Land. Seine sozialistische Partei PASOK ziert sich, wenn es heisst, den Gewerkschaften und anderen Interessengruppen die Stirn zu bieten.

Die Troika zieht ihm nun die Daumenschrauben an. Sie fordert nichts anderes, als eine Regierung, die der Lage gewachsen ist. Papandreou schafft es nicht. Eine Alternative zu ihm ist nicht in Sicht. In seiner Partei ist er der Einzige. Die konservative Opposition Nea Demokratia ist ein noch schlimmerer Haufen. Ihr ehemaliger Premier Karamanlis trägt die Verantwortung fűr die heftigste Verschuldungsphase seit Einfűhrung des Euro.

Als ein winziger Silberstreif am Horizont hat sich eine neue Partei, Demokratische Allianz, etabliert unter Leitung der ehemaligen konservativen Aussenministerin Dora Bakoyannis. Aber es ist zu frűh, abzuschätzen, ob die tűchtige und charismatische Bakoyannis bei den nächsten Wahlen mehr als nur einen Achtungserfolg erringen könnte.

So ist die Lage, wie sie sich der Troika darbietet, höchst unbefriedigend. Wenn Griechenland Teil von Euroland bleiben soll, wenn ein wie auch immer verschleierter Staatsbankrott vermieden werden soll, dann muss gezahlt werden, auch wenn die Subventionen euphemistisch Kredit genannt werden und unrealistische Zinssätze und Zahlungsziele tragen. So lange muss subventioniert werden, bis Griechenland eine effektive Regierung hat, die zu tiefgreifenden Reformen den Willen und das Durchsetzungsvermögen hat.

Bis eine solche Regierung auftaucht, können Jahre vergehen. Je länger die Troika zahlt, desto weniger werden die Griechen glauben, dass der Segen eines Tage aufhört. Freilich kursiert in Athen der Verdacht, dass Deutschland und Frankreich zur Zeit heimlich ihre Bankensektoren gegen einen Bankrott Griechenlands immunisieren, damit der grosse Knall bis Anfang 2012 stattfinden kann, ohne die Eurozone zu torpedieren. Dass die EZB in grossem Stil faule griechische Staatspapiere kauft, dient der Rettung der Banken, denen auf diese Weise das Risiko des griechischen Bankrotts abgenommen wird. Die Euroland-Banken werden von der Abwicklung des Bankrotts profitieren, den grossen Verlust macht dann die EZB und damit der Steuerzahler.

Findet der grosse Knall jedoch nicht statt, so hat das fűr Brűssel zur Folge, dass Griechenland tatsächlich das Fass ohne Boden wird, als das es schon zu Beginn der Krise landläufig beschrieben wurde. Man wird sich in den Hauptstädten des Eurolandes klar werden műssen, dass Griechenland dann ein charmantes Luxusobjekt ist, das man mit sich schleppt, so wie Frankreich sich den Luxus seiner űberseeischen Insel-Departements gönnt, die zwar wunderschön sind, aber hoch subventioniert werden műssen – Martinique und Guadeloupe, Guyane, Reunion, Tahiti und Mayotte.

Hellas wird, wenn nicht ein Wunder geschieht, das Traumland der Sehnsucht der Eurolandbewohner werden, eine Kolonie im sonnigen Sűden mit Strand, Retsina und Sirtaki, grosszűgig subventioniert űber Brűssel und die EZB. Irgendwann wird man auch reinen Tisch machen und die griechischen Kredite des Weltwährungsfonds tilgen műssen, wenn Griechenland nämlich seine Eigenstaatlichkeit de facto eingebűsst hat und ein Treuhandgebiet der Eurozone geworden ist.

Warum nicht? Wenn der europäische Tourist das Eintrittsbillet zur Akropolis statt in Drachmen mit seiner EC-Karte zahlen kann, dann ist das doch ein Vorteil, der vielleicht eine Dauer-Subvention von Hellas wert ist.

Das 110-Milliarden-Rettungspaket fűr Griechenland sah ursprűnglich so aus, als ob die EU nur ein Partner der Troika wäre. Nun zeigt sich, dass die Euroländer auch fűr die Darlehen des Währungsfonds und der EZB haften — also fűr die vollen 110 Milliarden Euro.

Sollte diese Vision den Euroregierungen nicht behagen, so ist der Staatsbankrott Griechenlands nur zu vermeiden, falls die Regierung Papandreou die geforderten Wunder in aller Eile vollbringt. Die Chancen sind freilich nicht gut.

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—— Heinrich von Loesch